Was jetzt?

Die parteiinterne Debatte darüber, wer die SPD in den Wahlkampf und möglicherweise ins Kanzleramt frühen soll, ist beendet. Am Donnerstagabend machte Verteidigungsminister Boris Pistorius per Videobotschaft klar: Er steht nicht für die Kanzlerkandidatur zur Verfügung. Er sprach sich stattdessen für Bundeskanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat aus. Auf dem Kommunalkongress der SPD hielt Scholz Freitagfrüh seine erste Rede nach Pistorius Absage. Auf welche Themen er gesetzt hat, weiß Michael Schlieben, politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE. Russland hat erstmals mit neu entwickelten Mittelstreckenraketen auf die ukrainische Stadt Dnipro geschossen. Das bestätigte der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstagabend in einer Videobotschaft. Putin sprach davon, dass Russland mit dem Angriff auf die Entscheidung der USA reagiere. Zudem drohte er auch den Unterstützern der Ukraine mit Angriffen. Handelt es sich dabei tatsächlich nur um eine Reaktion? Diese und weitere Fragen beantwortet Michael Thumann,

Der Bundesrat wird heute entscheiden, ob die umstrittene Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach umgesetzt wird oder nicht. Die Idee: Künftig soll es in Deutschland weniger Kliniken geben, aber dafür mehr qualitativ hochwertige Behandlungen. Lauterbach spricht dabei von einer historischen Reform, die die Qualität der Versorgung sichern soll. Sowohl er, als auch seine Kritiker, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft, warnen vor einem flächendeckenden Kliniksterben, sollte sich ihre jeweilige Position nicht durchsetzen. Besonders umstritten ist, wie Krankenhäuser finanziert werden sollen. Tilman Steffen ist Redakteur im Politikressort von ZEIT Online. Im Podcast erklärt er, warum Gesundheitsminister Lauterbach so nervös ist und wie es in Deutschland um die Kliniken steht. In den vergangenen Tagen hat Donald Trump Stück für Stück sein neues Kabinett vorgestellt. Techmilliardär Elon Musk soll die Abteilung für effizientes Regieren leiten. Fox-News-Moderator Pete Hegseth soll US-Verteidigungsm

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joaw Galant erlassen. Beide werden beschuldigt, verantwortlich für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen zu sein. Außerdem wurde ein Haftbefehl gegen den Hamas-Anführer Mohammed Deif wegen seiner Rolle für das Massaker vom 7. Oktober erlassen. Die Haftbefehle basieren auf einem Antrag des Chefanklägers Karim Khan vom Mai 2024. Israel hatte die Gerichtsbarkeit angefochten, doch die Richter in Den Haag wiesen das zurück: Der IStGH kann demnach seine Zuständigkeit auf der Grundlage der territorialen Zuständigkeit Palästinas ausüben. Der Antrag stieß auf Kritik, insbesondere wegen der Gleichsetzung von israelischen Politikern mit Terroristen der Hamas. Außerdem vermuten Experten, dass die Anklage einen Waffenstillstand in Gaza verzögern könnte.  Nach bisher zehn Verhandlungstagen geht die Weltklimakonferenz der Ve

Kurz vor dem Beginn des dritten Kriegswinters verstärkt Russland seine Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur. Seit März kommt es immer wieder zu ähnlichen Attacken. Russlands Ziel ist es, vor dem Winter so viele Kraftwerke und Umspannwerke wie möglich zu zerstören, um der ukrainischen Bevölkerung einen besonders harten Winter zu bescheren. Laut der Internationalen Energieagentur (IEA) steht die Ukraine vor dem schlimmsten Kriegswinter seit Beginn des Krieges im Februar 2022. US-Präsident Joe Biden genehmigte kürzlich den Einsatz weitreichender Waffen gegen Russland. Olivia Kortas ist Korrespondentin in Kyjiw. Im Podcast erklärt sie, wie sich die Ukraine auf den Winter vorbereitet hat und welche Stimmung unter der Bevölkerung herrscht. Heute startet die dritte Runde der Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft IG Metall und dem Autokonzern Volkswagen (VW). Der Konzern hatte zuvor umfangreiche Sparpläne angekündigt, die Werksschließungen und den Abbau von Zehntausenden Stellen beinhalten. Geste

Während die Neuwahl des Bundestages immer näher rückt, hat die SPD die Debatte um ihre Kanzlerkandidaten noch immer nicht beendet. Die Kritik an Kanzler Olaf Scholz ist groß, einige wünschen sich stattdessen Verteidigungsminister Boris Pistorius als Spitzenkandidat. Er ist laut Umfragen beliebt und gilt als Freund direkter Worte. Allerdings setzt sich Pistorius stark für Waffenlieferungen an die Ukraine ein. Wofür steht Pistorius denn eigentlich noch so? Und was unterscheidet ihn dabei von Scholz? Diese Fragen beantwortet Lisa Caspari aus dem Politikressort von ZEIT ONLINE. Ein chinesischer Frachter steht im Verdacht, die Datenkabel in der Ostsee beschädigt zu haben. Dänische Behörden haben das Schiff nahe Seeland festgesetzt. Aus China heißt es, man wisse nichts über den Vorfall. Auch Schwedens Polizei und Staatsanwaltschaft haben inzwischen Ermittlungen wegen möglicher Sabotage aufgenommen. Was eine Verwicklung Chinas in die Sabotage bedeuten könnte und warum auch Russland Vorwürfe gemacht werden, das weiß

Kurz vor dem Machtwechsel in den USA hat die scheidende Regierung unter Präsident Joe Biden die israelische Siedlerorganisation Amana mit Sanktionen belegt. Amana gilt als die einflussreichste radikale Siedlergruppe im Westjordanland und wird beschuldigt, illegale Außenposten mit öffentlichen Geldern finanziert zu haben. Die Sanktionen blockieren ihre Vermögenswerte in den USA und verbieten Finanztransaktionen mit amerikanischen Institutionen sowie Privatpersonen. Der künftige US-Präsident Donald Trump hingegen favorisiert eine Politik, die die Siedlerbewegung stärkt, und nominierte bereits Mike Huckabee als neuen Botschafter für Israel. Der ehemalige Gouverneur von Arkansas befürwortet die Siedlerbewegung und spricht sich gegen eine Zweistaatenlösung aus. Steffi Hentschke ist freie Nahostkorrespondentin für die ZEIT. Im Podcast ordnet sie ein, wie diese Personalentscheidungen die Zukunft der Siedlungspolitik beeinflussen könnten.  Heute wurde das "Deutsche Schulbarometer", eine Umfrage an allgemein- und ber

Spätestens seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine und der Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines ist die Sicherheit der öffentlichen Infrastruktur in der Ostsee verstärkt ins Blickfeld gerückt. Zuletzt wurden Schäden an gleich zwei Unterseekabeln in der Ostsee gemeldet, am BCS East-West-Interlink, das Litauen mit der schwedischen Insel Gotland verbindet – und nun auch am C-Lion1-Kabel, das direkt zwischen Finnland und Deutschland verläuft. Sowohl das finnische Außenministerium als auch das Auswärtige Amt der Bundesregierung schließen eine absichtliche Beschädigung nicht aus. Verteidigungsminister Pistorius sieht sogar "klare Zeichen" für Sabotage.  Der G20-Gipfel in Rio de Janeiro ist vorbei und überraschenderweise gab es eine gemeinsame Abschlusserklärung. Die Staatengruppe, zu der die großen Industrie- und Schwellenländer gehören, konnte sich auf einige Punkte einigen: So fordert die Gruppe unter anderem einen “umfassenden” Waffenstillstand sowohl im Gazastreifen als auch im Libanon. Zudem ruft sie

Vor den Neuwahlen im Februar diskutiert die SPD über ihren Kanzlerkandidaten. Für die SPD-Spitze steht fest, dass Bundeskanzler Olaf Scholz erneut antritt. Doch es gibt auch Stimmen, die fordern, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius den Wahlkampf anführt. Der Verteidigungsminister hat bisher jedoch betont, nicht zu kandidieren. Ob es bei diesem Nein bleibt und wie gespalten die SPD in der Kanzlerfrage ist, ordnet Innenpolitikredakteur Fabian Reinbold ein. Der Erfolg des Elektroautobauers Tesla in China bröckelt. Tesla hat dort im Oktober weniger als 70.000 Fahrzeuge verkauft; beim chinesischen Marktführer BYD waren es währenddessen mehr als eine halbe Million. Chinesische Hersteller wie BYD, Nio und Xpeng bieten günstigere und technologisch oft besser ausgestattete Modelle an. Nach der bevorstehenden Amtseinführung von Donald Trump könnte sich der Handelskrieg zwischen den USA und China noch verschärfen. Was das für Tesla-Chef Elon Musk bedeutet, den Trump in eine politische Spitzenposition bringen wil

US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine erlaubt, weitreichende US-Waffen gegen Russland einzusetzen. Das haben mehrere US-Medien berichtet. Bisher hatte Biden ukrainische Angriffe auf weit im Landesinneren liegende russische Ziele mit US-Waffen abgelehnt. Grund dafür waren Bedenken, dass die USA und andere Nato-Staaten in direkte Konflikte mit Russland geraten könnten. Wie die Ukraine die Waffen einsetzen und welche Auswirkungen Bidens Kurswechsel auf den Kriegsverlauf haben könnte, erklärt Politikredakteur und Russlandexperte Maxim Kireev. Die Krankenversicherung Barmer warnt in ihrem Pflegereport 2024 vor steigenden Kosten und einer finanziellen Schieflage des Pflegesystems. Laut dem Bericht liegt das an mehreren Gründen: Zum einen sind in Deutschland aufgrund der alternden Gesellschaft und einer steigenden Lebenserwartung immer mehr Menschen pflegebedürftig, die im Schnitt auch immer länger gepflegt werden. Zum anderen wurden die Löhne in der Pflege in den vergangenen Jahren erhöht und mehr Pflegekräfte ei

In Rio de Janeiro beginnt heute der G20-Gipfel, bei dem die Staats- und Regierungschefs der 20 führenden Wirtschaftsmächte unter anderem darüber beraten, wie die internationalen Institutionen reformiert werden können. Auch über den Krieg im Nahen Osten wollen die Teilnehmer sprechen. Dabei hat es schon vor Beginn des Gipfels Kritik an der geplanten Abschlusserklärung der Mitgliedsstaaten gegeben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft außerdem den chinesischen Präsidenten Xi Jinping, um über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zu beraten. Was in Rio de Janeiro auf der Agenda steht und welche Streitpunkte es gibt, erklärt ZEIT-Korrespondent Peter Dausend. Die Regierungspartner SPD und Grüne haben sich nach den Recherchen zum kalkulierten Koalitionsbruch durch die FDP entsetzt und enttäuscht gezeigt. Die FDP hingegen hat auf die Kritik mit Unverständnis reagiert und das eigene Vorgehen verteidigt. Wie der FDP-Chef und ehemalige Bundesfinanzminister Christian Lindner am Wochenende mitgeteilt hat, sei e

Die Enthüllungen der ZEIT-Recherche von Robert Pausch, wonach die FDP bei einem Treffen den Bruch der Ampelkoalition detailliert geplant haben soll, sorgten für empörte Reaktionen aus der Politik. Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Grünen, sagte auf einem Parteitag, die FDP habe drei Jahre lang "unehrlich" und "unzuverlässig" in der Koalition agiert. Ende September fand in der Villa Erlenkamp eine Strategiesitzung statt, bei der sich die FDP-Spitzenführung über die Zukunft der Koalition und der Partei beriet. Bei diesem Treffen soll auch die Entlassung des FDP-Ministers aus dem Kabinett geplant worden sein. CDU-Chef Friedrich Merz hat mehrfach betont, dass er im Falle eines Wahlsiegs nicht mit der AfD koalieren wolle. Mariam Lau, Redakteurin im Politikressort der ZEIT, ordnet ein, wie die CDU auf die ZEIT-Recherche reagiert und mit wem sie im Falle eines Wahlsiegs koalieren möchte. Nach dem Wahlsieg von Donald Trump ist der Bitcoin-Kurs erheblich gestiegen. Die Kryptowährung, die 2009 noch weitgehend

Fast zwei Wochen sind vergangen, seit Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt wurde. Der Wahlsieg war eindeutig: Trump gewann nicht nur alle wichtigen Swing-States, sondern auch die Popular Vote. Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat also für Trump gestimmt. Trotzdem zeigen sich die USA in den Tagen nach der Wahl tief gespalten: Während ein Teil des Landes seinen Triumph feiert, blickt der andere mit Sorge auf die kommende Amtszeit, in der Trump die Nation grundlegend verändern könnte. Für dieses "Was jetzt?"-Spezial sind wir an unterschiedliche Orte in den USA gereist, um herauszufinden, wie es den Menschen aus den unterschiedlichen politischen Lagern nach Trumps Wahlsieg geht. Pia Rauschenberger war in der demokratischen Hochburg Baltimore unterwegs und hat mit Schwarzen Frauen gesprochen, die enttäuscht von der Wahl sind. Jannis Carmesin ist nach Doddridge County in West Virginia gereist, ein Ort, der fest hinter Trump steht. Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger und Jannis Carmesin

Seit Beginn des Krieges im Gazastreifen sind laut der palästinensischen Botschaft in Kairo rund 100.000 Menschen aus Gaza nach Ägypten geflüchtet. In Kairo angekommen stranden sie ohne Papiere, zu wenig Geld und ohne Anspruch auf eine Krankenversicherung. Aufgrund ihres fehlenden Aufenthaltsstatus bewegen sich die Flüchtlinge in einer rechtlichen Grauzone. Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) bietet zwar die Möglichkeit, finanzielle Hilfen zu beantragen, es hat jedoch keine allgemeine Zustimmung der ägyptischen Behörden, sich den Gaza-Geflüchteten anzunehmen. Auch das Palästinenserhilfswerk UNRWA kann den Geflüchteten vor Ort nicht helfen, da ihnen das notwendige Mandat fehlt. Ägypten kämpft hingegen selbst mit einer angespannten Wirtschaftslage und hat bereits Hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien und dem Sudan aufgenommen. Anna-Theresa Bachmann ist freie Reporterin für die ZEIT und hat mit Menschen in Ägypten gesprochen.  Die Europäische Arzneimittel-Agentur hat erstmals ein Medikament zur Z

Etwas mehr als eine Woche ist vergangen, seit Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt wurde. In den vergangenen Tagen hat Trump damit begonnen, sein künftiges Regierungsteam zusammenzustellen. Darunter finden sich einige umstrittene Persönlichkeiten. Als Impfgegner und Verschwörungsideologe bekannt, soll ausgerechnet Robert F. Kennedy Jr. Gesundheitsminister der USA werden. Kerstin Kohlenberg ist Redakteurin im Dossier der ZEIT und berichtet regelmäßig über die US-Politik. Im Podcast ordnet sie ein, welche Signale Trump mit seinen Personalentscheidungen sendet und welchen Schaden dieses Kabinett anrichten könnte. Es ist die letzte Chance – sonst muss es in Sachsen eine Neuwahl geben: Nachdem die Sondierungsgespräche mit dem BSW gescheitert sind, gehen CDU und SPD nun zu zweit in Koalitionsverhandlungen. Ohne das BSW reicht es jedoch nur für eine Minderheitsregierung. Der amtierende Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will das Bündnis möglichst noch vor Weihnachten beschließen. Martin Nejezchleb

Der Parteitag der Grünen startet, und es gibt einiges zu besprechen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will Kanzlerkandidat seiner Partei im kommenden Bundestagswahlkampf werden. Die Bestätigung von Habecks Kanzlerkandidatur soll an diesem Sonntag auf dem Grünenparteitag erfolgen. Auf dem Parteitag soll auch ein neuer Bundesvorstand gewählt werden, nachdem die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour im September ihren Rücktritt bekannt gegeben hatten. Felix Banaszak und Franziska Brantner sollen die Partei zukünftig führen. Wie ist die Stimmung in der Partei nach dem Regierungsbruch? Und wie viel Rückhalt hat Robert Habeck in der Partei? Politikredakteurin Katharina Schuler ordnet ein. Präsidentschaft, Senat, Repräsentantenhaus: Donald Trump und die Republikaner haben bei den US-Wahlen tatsächlich alles gewonnen. Weil auch der Supreme Court schon mehrheitlich mit konservativen Richtern besetzt ist, hat Trump nun alle drei Gewalten auf seiner Seite. So viel Macht hatte ein US-Präsident selten. N

Bei dem Hochrisikospiel zwischen Frankreich und Israel in der Nations League werden etwa 4.000 Polizistinnen und Polizisten für die Sicherheit während des Spiels im Einsatz sein. Das hohe Sicherheitsaufgebot ist eine Reaktion auf die antisemitischen Angriffe gegen israelische Fußballfans in der vergangenen Woche in Amsterdam. Bei einem Fußballspiel zwischen dem israelischen Verein Maccabi Tel Aviv und dem niederländischen Verein Ajax Amsterdam eskalierte dort die Situation zwischen den israelischen Fußballfans und propalästinensischen Demonstrierenden. Nach dem Spiel kam es zu antisemitisch motivierter Gewalt in den Straßen. In Frankreich möchte man solche Ausschreitungen beim heutigen Spiel vermeiden. Wie genau sich Paris vorbereitet und wie die Stimmung in der französischen Hauptstadt wahrgenommen wird, ordnet ZEIT-ONLINE-Frankreichkorrespondentin Annika Joeres ein.    13 Millionen Menschen nutzen das Deutschlandticket, das bundesweite Abo für den Nahverkehr. 2023 wurde es von der Ampelregierung eingeführt

Mehrere SPD-Politiker aus den Bundesländern Niedersachsen, Hessen, Sachsen-Anhalt und Hamburg sprechen sich gegen Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten aus. Einzelne SPD-Politiker sehen in Boris Pistorius die bessere Wahl. Laut Umfragen ist der Verteidigungsminister im Gegensatz zu Olaf Scholz in der Bevölkerung deutlich beliebter. Michael Schlieben ist politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE. Im Podcast ordnet er ein, wie ernsthaft die Debatte in der SPD wirklich geführt wird. Das türkische Innenministerium hat Anfang November gleich vier gewählte, progressive, kurdische Bürgermeister abgesetzt. Das Innenministerium begründet den Schritt mit Prozessen wegen angeblicher Mitgliedschaften in der verbotenen, prokurdischen Arbeiterpartei PKK. Dastan Jasim ist Politikwissenschaftlerin und Konfliktforscherin mit Fokus Naher Osten. Im Podcast erklärt sie die Gründe für dieses Manöver. Und sonst so? Opern-Sängerin mit 80 Jahren noch auf der Bühne.  Moderation und Produktion: Hannah Grünewald Redaktion: Ole Pflüger 

Nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA hat der künftige Präsident erste Personalentscheidungen getroffen. Besonders im Fokus steht die Ernennung von Elon Musk zum Berater Trumps. Der Tech-Milliardär wird das neu geschaffene „Department of Government Efficiency“ (DOGE) leiten. Dessen Hauptaufgabe ist es, die Ausgaben der Regierung zu schrumpfen und die Bürokratie zu reduzieren. Elon Musk, der rund 120 Millionen Dollar in Donald Trumps Wahlkampf investiert hat, erhält damit Einfluss auf tiefgreifende Verwaltungsreformen. Kerstin Kohlenberg, Redakteurin im Ressort Dossier, erklärt die Hintergründe der Ernennung von Elon Musk und beleuchtet, welche politischen und wirtschaftlichen Ziele damit verfolgt werden.  Eine Woche nach der Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner und dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. In seiner Rede rief er die anderen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf und betonte, dass trotz der bevorstehenden Ne

Seit einer Woche steht fest: Donald Trump wird erneut Präsident der Vereinigten Staaten. Am 20. Januar wird Trump die Amtsgeschäfte von US-Präsident Joe Biden übernehmen – doch der Machtwechsel ist schon jetzt in vollem Gange. Bereits kurz nach der Wahl rief Amtsinhaber Joe Biden seinen gewählten Nachfolger an, gratulierte ihm zum Sieg und lud ihn ins Weiße Haus ein. Diesen Mittwoch findet das Treffen statt: US-Präsident Joe Biden empfängt Trump um 11 Uhr Ortszeit im Oval Office. Johanna Roth berichtet für ZEIT ONLINE aus Washington. Im Podcast analysiert sie, was von dem Treffen zu erwarten ist. Der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah hat sich auf weite Teile des Libanon ausgeweitet. Ein Viertel des Landes ist auf der Flucht. Im Libanon leben etwas mehr als fünf Millionen Menschen, darunter fast zwei Millionen Syrerinnen und Syrer, die einst als Geflüchtete im Land Schutz gefunden haben und nun wieder nach Syrien fliehen. Stella Männer berichtet für ZEIT ONLINE aus dem Libanon und hat syrische Geflüc

Nach dem Bruch der Ampelkoalition haben sich die Fraktionen von SPD, Union und Grünen auf ein Datum für Neuwahlen geeinigt. Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23. Februar 2025 stattfinden, muss jedoch noch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bestätigt werden. Laut der Nachrichtenagentur Reuters plant Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Vertrauensfrage im Bundestag am 16. Dezember zu stellen. Sollte er diese Abstimmung verlieren, wäre der Weg für Neuwahlen frei. Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte betont, dass eine Wahl im Februar "rechtssicher durchführbar" sei, während sie einen Januar-Termin aufgrund logistischer Schwierigkeiten ablehnte. Ferdinand Otto, Redakteur im Ressort Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, bewertet, wie realistisch der Februar-Termin tatsächlich ist, und erklärt, welche organisatorischen Schritte notwendig sind, um die Wahl erfolgreich durchzuführen.  In Aserbaidschans Hauptstadt Baku hat am Montag die 29. Weltklimakonferenz begonnen. Bei seiner Eröffnungsrede verteidigt