Samstagsrundschau

Trotz Gesetzesanpassungen fürchtet Deutschland, dass die Schweiz die Wiederausfuhr von Waffen behindern könnte. «Völlig falsch!», heisst es von der Schweizer Industrie. Warum? Und, wie sollen Waffenkäufer wieder in die Schweiz vertrauen? Kritische Fragen an Swissmem-Direktor, Stefan Brupbacher. Als Deutschland Schweizer Munition für Panzer des Typs Gepard an die Ukraine weitergeben wollte, untersagte dies der Bundesrat mit Verweis auf das Verbot von Wiederausfuhren an Krieg führende Länder. In der Folge kündigte Deutschland an, keine Rüstungsgüter mehr in der Schweiz zu bestellen. Die Schweizer Rüstungsindustrie machte Druck. Das Parlament lockerte Ende letzten Jahres das Kriegsmaterialgesetz. Doch aus Sicht des deutschen Botschafters in der Schweiz bleibt Unsicherheit, weil der Bundesrat Ausfuhren weiterhin verhindern könnte. Der Branchenverband Swissmem hat sich für die Rüstungsindustrie stark gemacht und die Gesetzgebung massgeblich geprägt. Was sagt der Direktor zu den Zweifeln des deutschen Botschafters